Europa – quo vadis?

Fragen, die uns bewegen:

• Die EU ist ein Kontinent mit 27 Mitgliedsstaaten und 8 Kandidatenländern. Können wir uns in der EU (noch) auf ein Menschenbild verständigen? Vor allem drei Männer sind zu nennen, wenn es um die Vision eines vereinten Europa ging: Alcide de Gasperi (1881-1954), Konrad Adenauer (1876-1967) und Robert Schuman (1886-1963). Letzterem verlieh das EU-Parlament sogar den Ehrentitel “Vater Europas”. Sie gaben „Europa eine Seele“. Das scheint inzwischen eine Utopie. Müssen wir uns nach neuen Grundlagen umsehen? Nach welchen?
• Eine gemeinsame Verteidigungspolitik? Die „Zeitenwende“ angesichts des Ukrainekrieges und eine gewisse Ungewissheit des transatlantischen Bündnisses angesichts anstehender Wahlen legen die Notwendigkeit einer gemeinsamen Verteidigungspolitik nahe. Welche gemeinsamen Anstrengungen sind von Nöten und wo liegen die größten Hemmnisse?
• Mehr oder weniger Zuständigkeiten der EU: Wo sollte die EU Kompetenzen ausbauen, wo behalten, wo an die Nationalstaaten abgeben? Mögliche Felder sind Energie- und Klimapolitik (angesichts des sehr unterschiedlichen Umgangs mit der Atompolitik), Migrationspolitik (angesichts eines enormen Wachstums der Bevölkerung in Afrika) und Wirtschaftspolitik (angesichts China als Partner, Wettbewerber und System-Rivale)
• Zugang zu sachdienlichen Informationen über die EU: Wie kann sich ein Otto-Normal-Wähler ein angemessenes Bild über EU machen, wo kann er sich informieren und zurechtfinden?
• Umgang mit extremen Positionen: Wir erleben einen „Absturz der Zuversicht“. Der Ukrainekrieg und die wirtschaftlichen Folgen „ziehen viele Menschen mental herunter“ und verführen den ein oder anderen zu sogenannten schnellen Lösungen. Wir erleben in Deutschland eine enorme Zustimmung zur AfD und in Europa eine wachsende Bedeutung der „ID - Fraktion Identität und Demokratie“. Ist die sogenannte Brandmauer die Lösung oder gibt es Wege, die Auseinandersetzung inhaltlicher zu führen?